Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 17.03.2011

Steigende Kosten für die Pflege reißen ein Loch in den Hamburger Haushalt


Hamburgs DGB-Vorsitzender Uwe Grund warnt vor immer weiter steigenden Kosten für die Pflege in Hamburg: „Bereits heute muss der Hamburger Landeshaushalt jährlich etwa 155 Millionen Euro zur Finanzierung der Pflege beisteuern, weil die Leistungen der Pflegeversicherung nicht ausreichen. Mit der immer größeren Anzahl von über 80-Jährigen in Hamburg - bis 2030 werden etwa 40 Prozent mehr erwartet - wird aber auch der Pflegebedarf drastisch zunehmen und die Kosten deswegen rapide steigen.“
In der Hansestadt hat sich die Zahl der Pflegebedürftigen nach Angaben der Statistischen Ämter zwischen 2003 und 2009 um fast 10 Prozent von 42.000 auf 46.000 erhöht.
„Um mit dem steigenden Finanzbedarf fertig zu werden, muss die Pflegeversicherung weiterentwickelt werden. Die Private Pflegeversicherung mit ihren riesigen Rücklagen von 19 Mrd. Euro muss in einem ersten Schritt in einen Finanzverbund mit der Sozialen Pflegeversicherung integriert werden. Die Pläne der Regierungskoalition, eine ‚Privat-Haftpflicht’ für die Pflege einzuführen, sind unsozial. Die Arbeitgeber dürfen nicht aus ihrer Mitverantwortung entlassen werden“, so Uwe Grund. „Deswegen brauchen wir ein starke und soziale Pflegeversicherung, um den größer werdenden Bedarf zu decken und gute Qualität sicherstellen zu können.“
Der DGB fordert Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler auf, seine Ankündigung umzusetzen, die Leistungen der Pflegeversicherung für Menschen mit Demenzerkrankungen zu verbessern. „Damit kann auch der Hamburger Haushalt entlastet werden, weil dieser bislang die Kosten für die Unterstützung von Demenzkranken finanzieren muss“, so Uwe Grund. Nach Schätzungen des DGB leben zurzeit ca. 23.000 an Demenz erkrankte Menschen in der Hansestadt.
Parallel ist auch die Zahl der Beschäftigten im Pflegesektor um 3.200 auf ca. 21.000 gestiegen, häufig aber in Teilzeit und mit schlechter Bezahlung. Der Bedarf an Pflegekräften ist aber trotz des kräftigen Zuwachses an Beschäftigten bei weitem noch nicht gedeckt, in Hamburg sind derzeit fast 400 offene Stellen im Pflegesektor gemeldet.


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