Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 03.06.2005

Höherer ALG II Zuverdienst vom Bundestag beschlossen

Nachbesserung notwendig, aber Niedriglohnsektor wird damit ausgedehnt
Arbeitslose können jetzt mehr von ihrem Zuverdienst behalten. Künftig gilt ein pauschaler Absetzbetrag von 100 Euro. Das heißt, die ersten 100 Euro jedes Monatsverdienstes bleiben auf jeden Fall in der eigenen Tasche. Ab dem 101. Euro bis zu 800 Euro brutto können Arbeitslose 20 Prozent zusätzlich zum ALG II behalten. Wer mehr als 800 Euro verdient, bekommt davon zusätzlich zehn Prozent. Die pauschale Obergrenze für Freibeträge liegt bei Arbeitslosen ohne Kinder bei 1200, bei den anderen bei 1500.
„Dass beim Zuverdienst für ALG II-Empfänger nachgebessert wurde, war dringend notwendig“, sagt Erhard Pumm, Vorsitzender des DGB Hamburg. „Damit werden die Ein-Euro-Jobs vielleicht etwas zurückgedrängt, weil selbst eine schlecht bezahlte Tätigkeit auf dem regulären Arbeitsmarkt mit ergänzendem ALG II-Bezug lohnender ist. Aber hier liegt auch die Crux: Der Niedriglohnsektor wird mit der Begünstigung der Minijobs ausgedehnt und manifestiert. Damit wächst der Druck auf die sozialversicherungspflichtigen, regulären Beschäftigungsverhältnisse. Billigentlohnung kann keine Lösung sein!“
Viele ALG II-Empfänger wie Gloria B. werden sich freuen, dass ihnen künftig mehr zum Leben bleibt. „Als Arbeitslosenhilfe-Empfängerin konnte ich von meinem 400-Euro-Job wenigstens 165 Euro behalten“, sagt Gloria B., die in ihrer Kirchengemeinde in Eilbek die Buchhaltung erledigt hat, „aber seit Januar, mit dem Beginn von Hartz IV, waren es nur noch 60 Euro ohne die absetzbaren Pauschalen. Das hat sich nun wirklich nicht mehr gelohnt. Dabei hat mir die Arbeit Spaß gemacht und sie war sinnvoll.“ Künftig bleiben von 400 Euro Zuverdienst 160 Euro anrechnungsfrei.


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