Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 11.01.2011

Niedriglöhne reißen Löcher in den Haushalt der Stadt Hamburg

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"Der sich ausbreitende Niedriglohnsektor reißt große Löcher in den Haushalt der Stadt Hamburg und treibt die kommunalen Soziallasten in die Höhe." Darauf hat Hamburgs DGB-Vorsitzender Uwe Grund aufmerksam gemacht.
Allein im vergangenen Jahr musste die Stadt Hamburg nach DGB-Berechnungen rund 44 Millionen Euro für die Wohnkosten der erwerbstätigen Armen aufwenden, die trotz eines sozialversicherten Jobs auf Hartz IV angewiesen sind, weil sie vom Lohn ihrer Arbeit allein nicht leben können. Im Schnitt machen diese Unterkunftskosten für die Stadt gut 3,7 Millionen Euro pro Monat aus.
Nach DGB-Informationen verdienten zuletzt 22.067 Personen bzw. 3,7 Prozent aller sozialversichert Beschäftigten in Hamburg so wenig, dass sie ergänzend Hartz IV beantragen mussten. Berücksichtigt sind dabei nur diejenigen Personen, die mehr als 400 Euro im Monat verdienen. Die tatsächliche Zahl der erwerbstätigen Armen ist jedoch deutlich größer, da viele Menschen aus Scham oder Un­wissenheit auf die ihnen zustehenden Sozialleistungen verzichten. Die hohe Zahl der Hartz IV-Empfänger mit Minijobs ist ebenso wenig berücksichtigt worden.
"Täglich acht oder mehr Stunden arbeiten gehen und trotzdem arm bleiben – viel zu viele Menschen in Hamburg leben in so einer bitteren Situation. Sie brauchen vernünftige Löhne, die ihnen eine Lebensperspektive bieten. Deswegen ist die Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen dringend geboten. Die würden dann auch die Stadtkasse Hamburgs entlasten", so Uwe Grund.
Er kritisierte zugleich, dass Städte und Gemeinden beim Anrechnen der Löhne von Hartz IV-Empfängern gegenüber dem Bund klar benachteiligt werden. So werden die Arbeitseinkünfte zuerst auf die vom Bund finanzierte Hilfe zum Lebensunterhalt angerechnet. Erst wenn dann noch anrechenbares Einkommen übrig bleibt, reduziert dies die von den Kommunen zu tragenden Wohnkosten für Hartz IV-Empfänger. Uwe Grund: "Gerade für Hamburg mit seinem hohen Mietniveau bedeutet das eine besonders starke Belastung."

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