Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 12.09.2006

Bei aller Begeisterung über das China-Festival: Menschenrechts-Verletzungen ächten!

Bei aller Euphorie über die „China Time 2006“ in Hamburg sollte man dennoch nicht die Schattenseiten dieses riesigen Landes unter den Tisch kehren, so der DGB Hamburg.
China wird als Wirtschaftswunderland weltweit gelobt und nicht selten auch ehrfürchtig bestaunt. Das Land erlebt einen Ansturm internationaler Unternehmen, angelockt von den Chancen, die der riesige Binnenmarkt zu versprechen scheint, vor allem aber von den niedrigen Arbeitskosten, die im scharfen Wettbewerb auf den heimischen Märkten Vorteile bringen sollen. Auch Hamburg profitiert von den Handelsbeziehungen mit China.
„Wir Gewerkschaften kritisieren jedoch die weit verbreiteten Verletzungen der Rechte der Arbeiter/innen und fordern von internationalen agierenden Unternehmen die Einhaltung von Mindestarbeitsstandards“, sagt Erhard Pumm, Vorsitzender des DGB Hamburg. „Nach wie vor dürfen sich Chinesen nicht in freien Gewerkschaften zusammenschließen, um gegen die oft gesundheitsgefährdenden, menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen anzugehen – das kritisiert die ILO (International Labour Organisation) Jahr für Jahr. Der Staatsbesuch aus China in Hamburg wäre eine gute Gelegenheit für Ole von Beust, auch seinen Finger in die Wunde zu legen und die Menschenrechtsverletzungen zu ächten.“

Kleiner Hintergrund China:
Seit den 80er Jahren hat es in China große wirtschaftliche Reformen gegeben. Staatliche Firmen gingen an den Privatsektor und neue private Firmen wurden gegründet, die in den so genannten Sonderwirtschaftszonen entstanden. Das Resultat ist, dass ungefähr 120 Millionen Menschen aus ländlichen Gegenden in die Städte getrieben wurden. Gleichzeitig verloren seit 1995 insgesamt 59 Millionen Menschen ihre Jobs in den staatlichen Betrieben - insgesamt 42,5 Prozent aller Beschäftigten. Krasse Veränderungen gab es auch im Sozialsystem. Die Staatsbetriebe sorgten früher für die Gesundheitsversorgung, die Wohnungen, die Bildung, den Mutterschutz, die Pensionen und vieles mehr. Die Privatunternehmen tun das nicht mehr. Das heißt: Selbst denjenigen, die einen neuen Job in der Wirtschaft gefunden haben, fehlen die früheren sozialen Errungenschaften.
Zwar geht es einigen Menschen in China inzwischen wesentlich besser, doch die Einkommensunterschiede haben dabei beträchtlich zu genommen. Immer mehr Leuten fällt es schwer, über die Runden zu kommen.


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