Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 19.01.2011

Neujahrsempfang der DGB-Senioren

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Rund 230 Interessierte waren in den Hamburg-Saal des Berufsförderungswerkes in Farmsen gekommen, um beim Neujahrsempfang der DGB-Senioren dabei zu sein und den Spitzenkandidaten der SPD im Bürgerschaftswahlkampf, Olaf Scholz, sprechen zu hören.
In seinen einleitenden Worten betonte Hamburgs DGB-Vorsitzender Uwe Grund zunächst, die Stadt brauche eine "Politik der Balance." Der zukünftige Senat müsse dafür sorgen, das nicht Mini-Jobs und Hungerlöhne das Leben zahlreicher ArbeitnehmerInnen bestimme, sondern "Gute Arbeit mit anständigen Löhnen, von denen man auch eine Familie ernähren kann."
Dann war Olaf Scholz an der Reihe, der seine Politik unter die Begriffe "Klarheit, Vernunft und Verantwortung" stellen möchte. Der Haushalt der Hansestadt müsse wieder in Ordnung kommen, betonte er, und das ginge nicht allein durch kurzfristige Maßnahmen, sondern "das strukturelle Defizit müsse mit einem langfristigen Plan innerhalb der nächsten zehn Jahre beseitigt werden."
Durch die Kostenexplosionen bei vielen Bauvorhaben auf der einen-, und die Mittel-Streichungen auf der anderen Seite sei der Regierung zuletzt "der moralische Kredit abhanden gekommen." Das dürfe sich in Zukunft nicht wiederholen.
Scholz versprach den Bau von 6.000 bezahlbaren Wohnungen pro Jahr, die Politik in einem von der SPD geführten Senat würde sich außerdem stark auf die Zukunftsperspektiven junger Leute fokussieren.
Ziel sei es weiterhin, in Zukunft 5 Stunden pro Tag kostenlose Kinderbetreuung anbieten zu können, die Elbvertiefung durchzusetzen und die Kultur in Hamburg besser zu fördern. Mit den Mittelkürzungen bei der Polizei solle es außerdem vorbei sein.
Rund eine Stunde wurde Scholz anschließend mit kritischen Fragen aus dem Publikum konfrontiert, bis ein gelungener Vormittag in Farmsen zuende war.

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