Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 13.12.2010

Langzeitarbeitslose auf dem Abstellgleis

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Die Bundesregierung plant, die Eingliederungsmaßnahmen für Langzeitarbeitslose drastisch zu kürzen. Auch Hamburg ist davon massiv betroffen.
"Die Sparmaßnahmen der Bundesregierung sind kurzsichtig und werden dazu führen, dass
im nächsten Jahr in Hamburg deutlich weniger Hartz IV-Empfänger unterstützt werden können als in den Vorjahren," so Hamburgs DGB-Vorsitzender Uwe Grund.
Die Mittel, die der ARGE für das Jahr 2011 zur Verfügung gestellt werden, sind nach Vorausberechnungen des DGB um 24,63 Prozent, also rund ein Viertel, geringer als im Vorjahr. Sie werden von rund 179 Millionen auf rund 135 Millionen Euro gekürzt. Nach aktuellem Stand gab es in Hamburg im November 2010 17.975 Langzeitarbeitslose.
Im nächsten Jahr erhalten die Langzeitarbeitslosen nur eine Mini-Erhöhung ihrer Bezüge um 5 Euro im Monat. Dies war verbunden mit der politischen Zusage, die Integration in den ersten Arbeitsmarkt zu verbessern.
"Diese Kürzungen werden aber dazu führen, dass sich die Lage von noch weniger Menschen durch Weiterbildung, Lohnkostenzuschüsse oder öffentlich geförderter Beschäftigung verbessern wird", so Uwe Grund.
Uwe Grund weiter: "Es kann nicht angehen, dass die Wirtschaft in Deutschland wieder wächst, die Gewinne von Hamburger Unternehmen wieder größer werden und gleichzeitig die Langzeitarbeitslosen die Zeche bezahlen müssen."

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