Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 13.04.2011

Arbeitnehmerfreizügigkeit: DGB Hamburg warnt vor Missbrauch

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Zur am 1. Mai 2011 in Kraft tretenden Arbeitnehmerfreizügigkeit für ArbeitnehmerInnen aus acht osteuropäischen Ländern warnt Hamburgs DGB-Vorsitzender Uwe Grund vor Risiken und fordert mehr Beratungsangebote: "Auch wenn die Arbeitnehmerfreizügigkeit viele Chancen bietet, so kann sie an vielen Stellen auch zu Missbrauch führen. Deswegen muss dringend gehandelt werden."
Z
u den Risiken gehören laut Uwe Grund zum Beispiel der mögliche Missbrauch im Bereich der Leiharbeit. Unternehmen könnten Regelungen innerhalb der Arbeitnehmerüberlassungen durch das Ausstellen von Werkverträgen umgehen.
Genauso problematisch: Deutsche Firmen könnten Töchterfirmen in anderen Ländern gründen, um anschließend ArbeitnehmerInnen zu Bedingungen ihrer Herkunftsländer in Deutschland zu niedrigsten Löhnen arbeiten zu lassen.
Uwe Grund betont: "Wir wollen gleichen Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort. Für uns ist das ein Menschenrecht. Dafür müssen auf politischer Ebene schnellstmöglich Regelungen her." Zudem müssten in Hamburg dringend ausreichend Beratungsmöglichkeiten für ausländische ArbeitnehmerInnen geschafft werden.
Mit der Beratungsstelle Migration von Arbeit und Leben Hamburg und dem DGB Hamburg gibt es am Besenbinderhof bereits eine Anlaufstelle, die schon jetzt Anfragen von ausländischen ArbeitnehmerInnen bearbeitet.
Völlig unklar sei, so Uwe Grund weiter, wieviele Menschen im Zuge der Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai nach Hamburg kämen. "Hier irgendwelche Zahlen zu nennen, ist reine Spekulation. Es ist jedoch klar, dass Hamburg als Metropolregion stark betroffen sein wird. Panikmache macht aber keinen Sinn."


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