Deutscher Gewerkschaftsbund

02.05.2014

Polizeiabsperrung vor dem Gewerkschaftshaus

DGB Hamburg bedauert die zeitweise Sperrung des Zugangs zu 1. Mai-Veranstaltungen

Am 1. Mai, gegen 12 Uhr endete die große DGB-Demonstration mit ihren vielfältigen und bunten Blöcken am Gewerkschaftshaus Besenbinderhof. Kurz bevor die Diskussion „Mitbestimmung zwischen Brüssel und Hamburg“ mit Dietmar Hexel (DGB-Bundesvorstand) und mehreren Hamburger Betriebsräten im Großen Saal starten sollte, riegelte die Polizei den Eingang des Gewerkschaftshauses ab.
 
Der DGB Hamburg hat den Polizeieinsatz vor dem Besenbinderhof nicht angeordnet. Er bedauert sehr, dass eine lebhafte und bunte Maidemonstration auf diese Weise geendet ist. Der DGB Hamburg ist in eine undankbare Lage gekommen. Auf der einen Seite hat er das Gewerkschaftshaus am 1. Mai für alle geöffnet, zur Diskussion eingeladen und ein reichhaltiges Programm angeboten. Auf der anderen Seite war der DGB Hamburg sowohl mit den Sicherheitserfordernissen des Ersten Bürgermeisters – und Gewerkschaftsmitglieds – Olaf Scholz konfrontiert als auch mit einer kleinen Gruppe von lauten Demonstranten, der es offensichtlich nur um die Störung der Veranstaltung ging. Das hat dazu geführt, dass die Polizei den Eingang zunächst sperrte.

Der DGB Hamburg bedauert sehr, dass deshalb viele Gewerkschaftsmitglieder und Interessierte nur verspätet Zugang zum Haus bekamen. Es kann nicht sein, dass besondere Sicherheitserfordernisse eines einzelnen Besuchers dazu führen, dass uns das eigene Haus von der Polizei gesperrt wird. Hier besteht eindeutig Klärungsbedarf. Der DGB Hamburg wird sich in den nächsten Wochen auf verschiedenen Ebenen dafür einsetzen, dass eine solche Situation nie wieder vorkommt.


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