Deutscher Gewerkschaftsbund

PM - 25.04.2006

Langzeitarbeitslose als Billigkräfte in der Forschung eingesetzt das Ein-Euro-Job-Desaster geht weiter

DGB Hamburg fordert:
- Effiziente Kontrollen beim Einsatz von Ein-Euro-Jobbern
- Zahlen über Integration von Ein-Euro-Jobbern in den Ersten Arbeitsmarkt
Der jetzt bekannt gewordene Fall des rechtswidrigen Einsatzes von Ein-Jobbern auf wissenschaftlichen Stellen reiht sich ein in eine Liste von missbräuchlichem Umgang mit dem arbeitsmarktpolitisch sowieso mehr als fragwürdigen Instrument „Arbeitsgelegenheiten“, stellt der DGB Hamburg fest.
„Auch der ungeheuerliche Fall an der Uni Hamburg bestätigt die Befürchtungen der Gewerkschaften bereits im Vorfeld des Inkrafttretens von Hartz IV: Ein-Euro-Jobs verdrängen reguläre Beschäftigung, führen zu Lohndumping und bieten den Betroffenen selten eine Perspektive auf Integration in den Ersten Arbeitsmarkt“, kritisiert Erhard Pumm, Vorsitzender des DGB Hamburg. „Es gibt kein Herausreden mehr für Senator Uldall: Seine Behörde hat jetzt die Hauptverantwortung für die Langzeitarbeitslosen, also ist sie auch zuständig für eine effiziente Kontrolle beim Einsatz der Ein-Euro-Jobber.“
Die ARGE könne sich nicht der Verantwortung entziehen, in dem sie Trägern einfach Kontingente Langzeitarbeitsloser zuweist ohne genau wissen zu wollen, wo diese genau eingesetzt werden. Schon das Hamburger Sozialgericht hatte festgestellt, dass die pauschale Zuweisung Langzeitarbeitsloser in Ein-Euro-Jobs nicht mit dem Gesetz zu vereinbaren ist.
„Unbedenklichkeitsbescheinigungen der Träger-Kooperationspartner helfen da ebenso wenig weiter wie stumme Telefonhotlines, bei denen Missbrauchsfälle gemeldet werden könnten aber kaum werden. Die Behörde muss selbst tätig werden, selbst steuern und überprüfen“, so Hamburgs DGB-Vorsitzender.
Zudem fordert Erhard Pumm, dass Senator Uldall endlich die lang versprochenen Hamburger Integrationszahlen für Ein-Euro-Jobber veröffentlicht. „Wie viele Langzeitarbeitlose haben denn im Anschluss an die Arbeitsgelegenheit eine reguläre Stelle erhalten? Die Daten darüber liegen den Fachstellen längst vor. Sind sie so skandalös niedrig, dass die Behörde sie lieber unter dem Deckel hält, weil sie sonst den Fehler eingestehen müsste, Arbeitslose massenhaft in diese Maßnahme gesteckt zu haben?“, fragt Erhard Pumm.



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