Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 21/23 - 30.08.2023

Antikriegstag - Hamburger Gewerkschaften mahnen: Frieden statt Aufrüstung

Anlässlich des Antikriegstags am 1. September ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dazu auf, die Anstrengungen für Frieden, Rüstungskontrolle und Abrüstung zu verstärken. In Hamburg lädt der DGB gemeinsam mit befreundeten Verbänden zu einer Kranzniederlegung am Ohlsdorfer Friedhof, einer Kundgebung vor dem Gewerkschaftshaus und einer Diskussionsveranstaltung ein.

Hamburgs DGB-Vorsitzende Tanja Chawla: „Als Gewerkschaften setzen wir uns mit all unserer Kraft für Frieden, Rüstungskontrolle und Abrüstung, für die Achtung der Menschenrechte und für mehr soziale Gerechtigkeit ein. Wir leben in einer Zeit, in der dieses Engagement besonders gefordert ist. In unserer Nachbarschaft tobt der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Wir fordern die russische Regierung auf, ihn durch den Rückzug ihrer Truppen zu beenden und die territoriale Integrität der Ukraine wiederherzustellen. Das in der Charta der Vereinten Nationen niedergelegte Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung steht für uns außer Frage.“

Gleichzeitig warnt der DGB eindringlich vor einer neuen Aufrüstungsspirale, denn alle Kriege hätten gezeigt, dass mehr Waffen nicht zu weniger Gewalt und Krieg führten.

„Uns geht es darum, dass sich die Stärke des Rechts durchsetzt – und nicht das Recht des Stärkeren“, so Hamburgs DGB-Vorsitzende Chawla.

Jeder Euro, der zusätzlich für Aufrüstung ausgegeben wird, fehle überdies an anderer Stelle. Neue Waffensysteme dürften nicht mit dem Verzicht auf Zukunftsinvestitionen bezahlt werden.

„Die jüngste Häufung weltweiter Extremwetterereignisse führt uns drastisch vor Augen, dass die Bekämpfung des Klimawandels keinen Aufschub duldet. Der dafür erforderliche Umbau unserer Wirtschaft und seine sozial gerechte Gestaltung werden nur gelingen, wenn dafür ausreichend öffentliche Mittel bereitstehen. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, von einer – wie es die NATO fordert – weiteren Aufstockung des Rüstungsetats auf zwei Prozent des BIP oder sogar mehr abzusehen und sich mit ihren EU-Partner*innen und im Rahmen der internationalen Staatengemeinschaft für neue nukleare Rüstungskontrollabkommen und eine Eindämmung von Rüstungsexporten stark zu machen“, fordert Chawla.

  • Die Veranstaltungen zum Antikriegstag am 1. September beginnen in diesem Jahr um 10 Uhr mit dem traditionellen Gedenken und der Kranzniederlegung für die Opfer von Krieg und Faschismus am Ohlsdorfer Friedhof.
  • Um 15 Uhr lädt der DGB Hamburg gemeinsam mit der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes), dem Arbeitskreis ehemals verfolgter und inhaftierter Sozialdemokraten sowie dem Auschwitz-Komitee zur Kundgebung und Hissen der Friedensflagge vor dem Gewerkschaftshaus am Besenbinderhof 60 ein.
  • Am Abend findet in Kooperation mit ver.di Hamburg eine Veranstaltung mit Frank Bsirske statt, bei der die Frage nach Initiativen für einen Waffenstillstand und sofortigen Stopp aller Kriegshandlungen zu diskutiert wird. Die Diskussionsveranstaltung trägt den Titel "Den Frieden gewinnen - Abrüsten statt Aufrüsten" und beginnt um 18 Uhr im KLUB (Besenbinderhof 62).
     

Hintergrund:

Seit 1957 wird am 1. September, dem Tag, an dem Nazi-Deutschland mit seinem Überfall auf Polen 1939 den Zweiten Weltkrieg entfacht hat, an die Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkriegs sowie an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert. An jedem 1. September machen auch der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften seitdem deutlich: Die deutschen Gewerkschaften stehen für Frieden, Demokratie und Freiheit. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! Jeder Krieg ist ein Angriff auf die Menschheit und die Menschlichkeit. Das ist die zentrale Lehre, die der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften aus der Geschichte gezogen haben.


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